AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Sie uns gegenüber (Tobi GmbH & Co.KG, Wildmoos 2, 82266 Inning am Ammersee, Geschäftsführer Christian Pihale, Handelsregister Amtsgericht München HRA 83524) über unsere Online-Internetshop-Seite www.shop.babybay.de (nachfolgend auch „Online-Shop“) abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Preise, Versandkosten, Lieferbedingungen
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot genannten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro, das heißt sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Lieferzeit beträgt, soweit nicht beim Angebot anders angegeben, 1- 2 Tage. Für die Verwendung von verschiedenen Zahlungsarten können zusätzliche Kosten entstehen. Über die Höhe der Versandkosten informieren wir Sie auf unserer Internetseite und während des Bestellvorgangs. Die Lieferung erfolgt mit den üblichen Paketdiensten wie DHL und/oder GLS. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zur Teillieferung auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil die Tobi GmbH & Co.KG mit der Produktion im Rückstand ist, so kann die Tobi GmbH & Co.KG vom Vertrag zurücktreten. Die von Ihnen bereits erbrachte Geldleistung wird Ihnen unverzüglich zurück erstattet.

3. Vertragsschluss, Vertragssprache
Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Auf unserer Bestellseite können Sie Ihre Eingabe noch einmal überprüfen. Durch Anklicken des Button „Kaufen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Damit haben Sie eine verbindliche Bestellung abgegeben. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, wie beispielsweise zu Korrekturmöglichkeiten. Nach Eingang Ihrer Bestellung im Online-Shop erhalten Sie automatisch eine E-Mail, die Ihre Bestellung dokumentiert (Bestelleingangsbestätigung). Ein Vertrag kommt dadurch noch nicht zu Stande. Ein wirksamer Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt erst zu Stande, wenn wir das Angebot per E-Mail annehmen oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
Ein bindender Vertrag kann in Abhängigkeit von der gewählten Zahlungsart bereits vorher wie folgt zustande kommen:
•    Sollten Sie die Zahlungsart Kreditkarte (Paypal Plus) gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
•    Sollten Sie die Zahlungsart Paypal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an Paypal zustande.
•    Sollten Sie die Zahlungsart Vorkasse gewählt haben, so kommt der Vertrag mit dem Zugang der Bestelleingangsbestätigung zustande.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Verträge schließen wir nur mit Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.

4. Bezahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse per Paypal oder per Paypal Plus. Die Tobi GmbH&Co.KG behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Bei Bezahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang auf unser Konto. Die Artikel Ihrer Bestellung werden für Sie bis dahin reserviert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihre Bestellung leider stornieren müssen, wenn wir bis zu diesem Zeitpunkt keinen Zahlungseingang von Ihnen verbuchen konnten. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang bei der Tobi GmbH&Co.KG ist für Ihre Überweisung ein Zeitraum von bis zu drei Werktagen zu berücksichtigen.
Sollten Sie in Zahlungsverzug geraten, so behalten wir uns vor, eine Mahnkostenpauschale in Höhe von 2,50 € sowie gegebenenfalls eine Inkassoübergabepauschale in Höhe von 2,50 € in Rechnung zu stellen. Weitere Ansprüche (z. B. Erstattung von Rechtsverfolgungskosten) bleiben vorbehalten. Kommen Sie mit mehr als einer Verbindlichkeit in Zahlungsverzug, werden alle Forderungen von Tobi GmbH&Co.KG  gegen Sie sofort zur Zahlung fällig. Sie erhalten die Rechnung per E-Mail. Ein Versand der Rechnung per Briefpost an Sie erfolgt nicht. 

5. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tobi GmbH&Co.KG, Wildmoos 2, 82266 Inning am Ammersee, Telefax: 08143-99949-199, E-Mail: info@babybay.de) mittels einer eindeutigen Erklärung, (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder –Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser  Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten), die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Belieferung als die von uns angebotene (günstigste Standardlieferung) gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
•    Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
•    Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
•    Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•    Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
•    Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•    Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

6. Gewährleistungsbedingungen
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Tobi GmbH & Co.KG.

8. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt. Wir werden uns stets bei der Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten an die gesetzlichen Vorschriften (z. B. Bundesdatenschutzgesetz) halten. Ihre personenbezogenen Daten, die wir zur Geschäftsbegründung/-durchführung und –abwicklung benötigen (dazu gehören u. a. Bestellungen, Anfragen zur Bestellung, etc.), werden von uns gespeichert und verarbeitet und im Rahmen der Bestellabwicklung an Dritte (Logistiker) übermittelt. Wir erheben und verwenden Daten für eigene Marketingzwecke nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzbestimmung.
Widerspruchsmöglichkeit
Sie können der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die nachfolgend genannte Adresse widersprechen: Tobi GmbH&Co.KG, Wildmoos 2, 82266 Innning am Ammersee, Fax: 08143/99949-199, E-Mail: info@babybay.de. Sollten Sie eine Auskunft über Ihre gespeicherten Daten wünschen, so wenden Sie sich bitte telefonisch, per Post oder per E-Mail an den oben genannten Kontakt.

9. Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine von ihr betriebene Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Die Tobi GmbH&Co.KG ist nicht dazu bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Bei diesbezüglichen Fragen können Sie uns unter der E-Mail-Adresse info@babybay.de kontaktieren.

Tobi GmbH & Co. KG
Wildmoos 2
82266 Inning am Ammersee
Fax 08143 99949199
info@babybay.de
Persönlich haftende Gesellschafterin:
Tobi Verwaltungs GmbH, Sitz Inning, HRA 151071
USt-Ident-Nr. DE233826453
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Christian Pihale, HRA 83524 Amtsgericht München
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §6 MDStV:
Christian Pihale (Anschrift wie oben)

Stand: März 2018